CDU-Fraktion zieht Bilanz und freut sich auf BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM)

„Die kommunalpolitische Arbeit der Steinauer CDU-Fraktion der letzten Jahre ist gut dokumentiert“, erklärt Tobias Betz, der seit 2007 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist. Wie sich die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren für ihre Heimatstadt eingesetzt habe, könne man anhand von rund 300 Beiträgen auch auf www.cdu-steinau.de nachvollziehen.

In der letzten Wahlperiode habe die CDU-Fraktion mehr als 60% aller Anträge und Anfragen in der Stadtverordnetenversammlung gestellt und damit Einfluss auf viele kommunalpolitische Entscheidungen genommen. U. a. ging es dabei um den Ausbau der U3-Betreuung, den Ausbau der Breitbandversorgung, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Stadtgebiet, den Familienrabatt auf städtische Bauplätze, die frühzeitige Bürgerbeteiligung z. B. bei Straßenbaumaßnahmen und auch die Berufung von Heinz Peters zum Seniorenbeauftragten sei im Rahmen der Beratungen zur Einführung eines Seniorenbeirats erfolgt.

Die CDU-Fraktion sei die einzige Gruppierung in Steinau, die ihre Arbeit auch im Internet laufend dokumentiert hat. Die Fraktion habe zahlreiche Anfragen von Bürgern und viele freundliche Rückmeldungen aus dem gesamten Stadtgebiet erhalten, weil viele Steinauer Themen und Hintergrundinformationen seit Jahren nur hier zu finden seien.

Leider seien einige gute Anträge der Stadtverordneten aus allen Fraktionen (noch) nicht bearbeitet worden. Deshalb habe die CDU-Fraktion Bilanz gezogen und einen Anfrage für die letzte Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode gestellt. Sie fordert darin die Stadtverwaltung auf, die Aufträge und Beschlüsse der Stadtverordneten aller Fraktionen zu bearbeiten und über die Umsetzung zu informieren.

Auch in der künftigen gemeinsamen Fraktion „BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM)“ werde man gute Anträge der anderen Fraktionen mittragen und sich gemeinsam für deren Umsetzung einsetzen. „Die bisherigen CDU-Stadtverordneten kandidieren bei der Kommunalwahl am 6.3.2016 auf der neuen Liste BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM). Mit dieser Liste sind wir noch breiter aufgestellt als bisher“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Betz abschließend.

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