Nachruf Konrad Kuhlenkamp

„Am Samstag ist unser langjähriger Kollege Konrad Kuhlenkamp völlig überraschend verstorben. Mit Konrad Kuhlenkamp verliert Steinau und die BGM-Fraktion einen engagierten Kollegen, der immer zur Stelle war und sein Ehrenamt sehr pflichtbewusst ausgeübt hat.

Neben landwirtschaftlichen Themen hatte er sehr früh den Blick für die Nutzung der regenerativen Energien und setzte sich mit Nachdruck für den Ausbau ein. Bei allen Entscheidungen hatte er stets die Finanzen der Stadt im Blick und war bestrebt die finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger gering zu halten. Mit seiner langjährigen Erfahrung stand er allen und insbesondere den jungen Kollegen mit Rat und Tat zur Seite und förderte ihre Entwicklung“, so der Vorsitzende der BGM-Fraktion Tobias Betz.

BGM-Liste für die Stadtverordnetenversammlung aufgestellt

Die Kandidaten der Wählergruppe BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM) nach der Aufstellung des Wahlvorschlags für die Stadtverordnetenversammlung in der Halle am Steines. (Foto: Kinzigtal Nachrichten / Barbara Kruse)

Für die Kommunalwahl am 14. März 2021 hat die Wählergruppe BÜRGER GESTALTEN MIT( BGM) ihre Liste in der Halle am Steines aufgestellt. Unter Corona-Bedingungen wurde der Wahlvorschlag für die Wahl zur Steinauer Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die BGM-Fraktion, die bei der Kommualwahl 2016 mit 13 Sitzen zur stärksten Fraktion gewählt wurde, geht damit in die zweite Runde. Neben den bekannten und erfahren Köpfen kandidieren auch 2021 wieder zahlreiche neuen Gesichter auf der offenen Liste, denn bei BÜRGER GESTALTEN MIT kann jeder mitmachen.

Die Liste für die Stadtverordnetenversammlung:

1Frank Amend
2Anja Schultheis
3Arnold Lifka
4Tobias Betz
5Dirk Handwerk
6Andreas Schüler
7Simone Riefer
8Friedrich von Meding
9Marcus Pauli
10Ralph Braun
11Matthias Jockel
12Ernst Schultheis
13Hans-Jürgen Simon
14Volker Ries
15Patrick Tietze
16Holger Seemann
17Konrad Kuhlenkamp
18Rena Mertens
19Rudolf Bös
20Arnold Riefer
21Ludwig Bathon
22Jörg Treffler
23Bernd Hämel
24Jeannette Stadelmann
25Dana Löffert
26Timo Link
27Werner Schmidt
28Ulrike Bode
29Harald Feuerpfeil
30Torben Fichtner
31Philipp Schäfer
32Marion Henkel
33Heinrich Löffert

Steinauer Ferienspiele 2021 nicht absagen

Einstimmig beschlossen wurde in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020 der Antrag der BGM-Fraktion zur Durchführung der Ferienspiele im Sommer 2021.

Der Magistrat wird beauftragt, für die Durchführung der Ferienspiele 2021 rechtzeitig ein Konzept zu erarbeiten, das neben dem eventuell notwendigen Hygienekonzept auch die Steinauer Vereine und den örtlichen Freizeitpark einbezieht.

Da die Steinauer Ferienspiele 2020 coronabedingt nicht stattgefunden haben, sollten für 2021 entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.

Anja Schultheis, BGM-Stadtverordnete bei der Einbringung des Antrags

Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zur Nebentätigkeit von Bürgermeister Uffeln

In der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag hat Ewald Mattheis (UBL) den Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zu den „Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Malte Jörg Uffeln“ vorgestellt.

Trotz  mehrmaliger Aufforderungen wurden die notwendigen Unterlagen nur teilweise zur Verfügung gestellt. Eine zielführende Arbeit des Ausschusses war so nur bedingt möglich.

Hier können Sie den Abschlussbericht „Nebentätigkeiten von Bürgermeister Malte Jörg Uffeln“ nachlesen.

Info-Abend zur Bahntrasse

Im Spessart-Forum in Bad Soden-Salmünster gab es am Montagabend Infos zur geplanten ICE-Trasse. Unser Stadtgebiet ist von den aktuell diskutierten Varianten stark betroffen.

Unterstützen Sie die örtlichen Initiativen!

Aktuelle Infos finden Sie unter:

https://www.hanau-wuerzburg-fulda.de/

http://www.initiative-pro-spessart.de/

http://prolebensraum.oh-com.de/

http://www.marborn.de/index.php/vereine/bi-keine-neue-bahn-im-kintigtal-e-v

Unsere Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Abwahl

Seit dem Abwahlantrag der 21 Stadtverordneten aus allen drei politischen Lagern (BGM, SPD und UBL) kommen immer wieder Fragen im Hinblick auf die Abwahl von Bürgermeister Malte Jörg Uffeln am 24. September 2017 auf. In der nachfolgenden FAQ-Liste gehen wir auf alle Fragen ein, die uns bislang erreicht haben. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!

Ein Druckexemplar der Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Abwahl finden Sie im Laufe der nächsten Tage in Ihrem Briefkasten.

Müssen Stadtverordnete zurücktreten?

In der Stadt Steinau wird vor dem nahenden Bürgerentscheid über die Abwahl von Bürgermeister Uffeln auch eifrig über die Frage diskutiert:

„Wenn Bürgermeister Uffeln am 24.09.2017 nicht abgewählt wird, treten dann alle Stadtverordneten zurück, die seine Abwahl beantragt hatten.“

Gegenfrage: „Warum sollten sie das tun?“

Die Stadtverordneten sind bei der Kommunalwahl im März 2016 von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Steinau gewählt worden. Die Bürger haben sich durch Kumulieren und Panaschieren aus allen drei Listen von BGM, SPD und UBL die Personen herauswählen können, denen sie zutrauen, das sie dem Amt gewachsen sind und ihre Aufgaben erfüllen werden.

Zu den Aufgaben der Stadtverordneten gehört es nach § 50 HGO über die Angelegenheiten der Gemeinde zu beschließen und die gesamte Verwaltung der Gemeinde zu überwachen. Die Überwachung erfolgt u.a. durch schriftliche Anfragen und die Ausübung des Fragerechtes. Der Gemeindevorstand (Magistrat mit Bürgermeister) ist verpflichtet, Anfragen der Stadtverordneten zu beantworten. Das ist in einer kleinen Stadt genauso wie im großen Bundestag.

Wenn am 24.09.2017 die Partei von Kanzlerin Merkel erneut die stärkste Fraktion im Bundestag stellen und mit welchem Koalitionspartner auch immer die neue Regierung bilden sollte, erwartet dann irgendwer von Oppositionsprofis wie Sahra Wagenknecht, Christian Lindern oder Cem Özdemir, dass sie einpacken und sagen „Jetzt hat die Mutti schon wieder gewonnen und ich darf nicht mitregieren, da mach ich nix mehr.“ Nein, sie werden natürlich weiter Anfragen und Anträge im Bundestag einbringen und die Rechte der Opposition wahrnehmen.

Unter den Stadtverordneten sind in allen drei Fraktionen Frauen und Männer, die sich seit vielen Jahren, teilweise seit Jahrzehnten in Steinau ehrenamtlich politisch und in Vereinen engagieren und die Stadt und deren Belange gut kennen. Darunter sind etliche erfahrene Kommunalpolitiker/innen, die seit vielen Jahren in der Opposition (d.h. in einer anderen Partei als der jeweilige Bürgermeister) sind und sich dadurch noch nie haben entmutigen lassen.

Es zeugt von einem mangelhaften Demokratieverständnis, wenn man vor oder nach einer Wahl verlangt, dass die Opposition aus der Stadtverordnetenversammlung verschwindet. Das kennt man derzeit nur aus Ländern wie Venezuela, der Türkei oder Nordkorea.

Eine gute Demokratie funktioniert nur mit einer starken Opposition.

Geht es wirklich um einen Streit?

In  manchen Medien wird die kommunalpolitische Situation in Steinau fälschlicherweise so dargestellt, als gehe es erstens um einen Streit, an dem zweitens alle Beteiligten irgendwie (mit) schuld seien.

„Streitet“ sich da wirklich die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung und die Mehrheit des Magistrats mit dem Bürgermeister? Hat diese Mehrheit vor allem niedere Motive wie z. B. Parteipolitik, persönliche Ambitionen, Rache oder ähnliches?

Nein, dem ist nicht so.

Und noch wichtiger: Hat diese Mehrheit tatsächlich einen Streit gesucht oder ist an einem Streit interessiert? Das war und ist nicht der Fall.

Wenn zwei sich streiten, dann freut sich der Dritte“ so lautet ein bekanntes Sprichwort. Auch wenn das Sprichwort nicht passt, trotzdem die Frage: Wer ist der Dritte?

Die Dritten sind unter anderem die Medien. Sie sind (angeblich) neutral und müssen deshalb (eigentlich) alle Positionen darstellen, was ihnen aber nicht immer gelingt. Schade, die örtliche Nähe einer Redaktion zu unserer Stadt scheint kein Vorteil für eine hohe Objektivität der Berichterstattung und Kommentierung zu sein.

Die Medien sind auch ihrer Kundschaft verpflichtet und müssen schreiben, was diese lesen möchte. Und dann sind die Medien noch Kooperationspartner der Kommunen – und wollen es sich demzufolge auch mit deren hauptamtlichen Vertretern nicht verscherzen.

 

Wer sich für die Wahrheit interessiert, sollte nicht (allein) auf Medien oder Facebook oder auf die Parolen von Menschen, die meistens noch nie Verantwortung für die Gemeinschaft übernommen haben, vertrauen.

Welche selbst ernannte Wutbürgerin oder welcher Wutbürger dieser Tage hat schon mal das echte Gespräch (also mit echtem gegenseitigem Zuhören) mit einem der Befürworterinnen oder Befürworter des Abwahlantrages gesucht?

Herzliche Einladung dazu!

 

 

 

 

 

Stellungnahme der Stadt zu den geplanten Windkraftvorrangflächen

Der Haupt- und Finanzausschuss befasst sich am Donnerstag, 11.5.2017, um 20 Uhr u. a. mit der Stellungnahme der Stadt Steinau zum Entwurf des Teilplans „Erneuerbare Energien“. Der aktuelle  Entwurf des Regionalplans befindet sich zur Zeit in der zweiten Offenlage und weist im Steinauer Stadtgebiet zahlreiche Vorrangflächen für Windkraft aus.

Auf Antrag der BGM-Fraktion hatte die Stadtverordnetenversammlung im März beschlossen, dass die Verwaltung eine Stellungnahme der Stadt Steinau an der Straße vorbereiten soll.  Diese Vorlage soll zudem vorab dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt werden.