BGM-Liste für die Stadtverordnetenversammlung aufgestellt

Die Kandidaten der Wählergruppe BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM) nach der Aufstellung des Wahlvorschlags für die Stadtverordnetenversammlung in der Halle am Steines. (Foto: Kinzigtal Nachrichten / Barbara Kruse)

Für die Kommunalwahl am 14. März 2021 hat die Wählergruppe BÜRGER GESTALTEN MIT( BGM) ihre Liste in der Halle am Steines aufgestellt. Unter Corona-Bedingungen wurde der Wahlvorschlag für die Wahl zur Steinauer Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die BGM-Fraktion, die bei der Kommualwahl 2016 mit 13 Sitzen zur stärksten Fraktion gewählt wurde, geht damit in die zweite Runde. Neben den bekannten und erfahren Köpfen kandidieren auch 2021 wieder zahlreiche neuen Gesichter auf der offenen Liste, denn bei BÜRGER GESTALTEN MIT kann jeder mitmachen.

Die Liste für die Stadtverordnetenversammlung:

1Frank Amend
2Anja Schultheis
3Arnold Lifka
4Tobias Betz
5Dirk Handwerk
6Andreas Schüler
7Simone Riefer
8Friedrich von Meding
9Marcus Pauli
10Ralph Braun
11Matthias Jockel
12Ernst Schultheis
13Hans-Jürgen Simon
14Volker Ries
15Patrick Tietze
16Holger Seemann
17Konrad Kuhlenkamp
18Rena Mertens
19Rudolf Bös
20Arnold Riefer
21Ludwig Bathon
22Jörg Treffler
23Bernd Hämel
24Jeannette Stadelmann
25Dana Löffert
26Timo Link
27Werner Schmidt
28Ulrike Bode
29Harald Feuerpfeil
30Torben Fichtner
31Philipp Schäfer
32Marion Henkel
33Heinrich Löffert

Steinauer Ferienspiele 2021 nicht absagen

Einstimmig beschlossen wurde in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020 der Antrag der BGM-Fraktion zur Durchführung der Ferienspiele im Sommer 2021.

Der Magistrat wird beauftragt, für die Durchführung der Ferienspiele 2021 rechtzeitig ein Konzept zu erarbeiten, das neben dem eventuell notwendigen Hygienekonzept auch die Steinauer Vereine und den örtlichen Freizeitpark einbezieht.

Da die Steinauer Ferienspiele 2020 coronabedingt nicht stattgefunden haben, sollten für 2021 entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.

Anja Schultheis, BGM-Stadtverordnete bei der Einbringung des Antrags

Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zur Nebentätigkeit von Bürgermeister Uffeln

In der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag hat Ewald Mattheis (UBL) den Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zu den „Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Malte Jörg Uffeln“ vorgestellt.

Trotz  mehrmaliger Aufforderungen wurden die notwendigen Unterlagen nur teilweise zur Verfügung gestellt. Eine zielführende Arbeit des Ausschusses war so nur bedingt möglich.

Hier können Sie den Abschlussbericht „Nebentätigkeiten von Bürgermeister Malte Jörg Uffeln“ nachlesen.

Unsere Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Abwahl

Seit dem Abwahlantrag der 21 Stadtverordneten aus allen drei politischen Lagern (BGM, SPD und UBL) kommen immer wieder Fragen im Hinblick auf die Abwahl von Bürgermeister Malte Jörg Uffeln am 24. September 2017 auf. In der nachfolgenden FAQ-Liste gehen wir auf alle Fragen ein, die uns bislang erreicht haben. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!

Ein Druckexemplar der Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Abwahl finden Sie im Laufe der nächsten Tage in Ihrem Briefkasten.

Müssen Stadtverordnete zurücktreten?

In der Stadt Steinau wird vor dem nahenden Bürgerentscheid über die Abwahl von Bürgermeister Uffeln auch eifrig über die Frage diskutiert:

„Wenn Bürgermeister Uffeln am 24.09.2017 nicht abgewählt wird, treten dann alle Stadtverordneten zurück, die seine Abwahl beantragt hatten.“

Gegenfrage: „Warum sollten sie das tun?“

Die Stadtverordneten sind bei der Kommunalwahl im März 2016 von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Steinau gewählt worden. Die Bürger haben sich durch Kumulieren und Panaschieren aus allen drei Listen von BGM, SPD und UBL die Personen herauswählen können, denen sie zutrauen, das sie dem Amt gewachsen sind und ihre Aufgaben erfüllen werden.

Zu den Aufgaben der Stadtverordneten gehört es nach § 50 HGO über die Angelegenheiten der Gemeinde zu beschließen und die gesamte Verwaltung der Gemeinde zu überwachen. Die Überwachung erfolgt u.a. durch schriftliche Anfragen und die Ausübung des Fragerechtes. Der Gemeindevorstand (Magistrat mit Bürgermeister) ist verpflichtet, Anfragen der Stadtverordneten zu beantworten. Das ist in einer kleinen Stadt genauso wie im großen Bundestag.

Wenn am 24.09.2017 die Partei von Kanzlerin Merkel erneut die stärkste Fraktion im Bundestag stellen und mit welchem Koalitionspartner auch immer die neue Regierung bilden sollte, erwartet dann irgendwer von Oppositionsprofis wie Sahra Wagenknecht, Christian Lindern oder Cem Özdemir, dass sie einpacken und sagen „Jetzt hat die Mutti schon wieder gewonnen und ich darf nicht mitregieren, da mach ich nix mehr.“ Nein, sie werden natürlich weiter Anfragen und Anträge im Bundestag einbringen und die Rechte der Opposition wahrnehmen.

Unter den Stadtverordneten sind in allen drei Fraktionen Frauen und Männer, die sich seit vielen Jahren, teilweise seit Jahrzehnten in Steinau ehrenamtlich politisch und in Vereinen engagieren und die Stadt und deren Belange gut kennen. Darunter sind etliche erfahrene Kommunalpolitiker/innen, die seit vielen Jahren in der Opposition (d.h. in einer anderen Partei als der jeweilige Bürgermeister) sind und sich dadurch noch nie haben entmutigen lassen.

Es zeugt von einem mangelhaften Demokratieverständnis, wenn man vor oder nach einer Wahl verlangt, dass die Opposition aus der Stadtverordnetenversammlung verschwindet. Das kennt man derzeit nur aus Ländern wie Venezuela, der Türkei oder Nordkorea.

Eine gute Demokratie funktioniert nur mit einer starken Opposition.

Stellungnahme der Stadt zu den geplanten Windkraftvorrangflächen

Der Haupt- und Finanzausschuss befasst sich am Donnerstag, 11.5.2017, um 20 Uhr u. a. mit der Stellungnahme der Stadt Steinau zum Entwurf des Teilplans „Erneuerbare Energien“. Der aktuelle  Entwurf des Regionalplans befindet sich zur Zeit in der zweiten Offenlage und weist im Steinauer Stadtgebiet zahlreiche Vorrangflächen für Windkraft aus.

Auf Antrag der BGM-Fraktion hatte die Stadtverordnetenversammlung im März beschlossen, dass die Verwaltung eine Stellungnahme der Stadt Steinau an der Straße vorbereiten soll.  Diese Vorlage soll zudem vorab dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt werden.

Liegt es an den Ehrenamtlichen?

Wer diese Woche an der Ausschüsse-Sitzung (18.04.) oder an der außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung (19.04.) teilgenommen hat, hat vielleicht das ein oder andere Fragezeichen mit nach Hause genommen.

Wer dann die folgende Berichterstattung in den Kinzigtal-Nachrichten (21. und 22.04.)  liest, könnte auf die Idee kommen, es herrsche zum einen keine Einigkeit in Sachen Marionettentheater und zum anderen sei ein erfolgreiches Steinauer Unternehmer-Ehepaar bei der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung nicht berücksichtigt worden.

Deshalb hier für alle, die sich für das gesamte Puzzlebild interessieren:

  • Die Entscheidung über die mögliche Fortführung bzw. den Neuabschluss eines Mietvertrags zum Marionettentheater liegt beim Magistrat, und wurde durch den Bürgermeister und die Stadtverwaltung vorbereitet. Die Stadtverordnetenversammlung, das wurde von Herrn Bürgermeister Uffeln mehrfach herausgestellt, hatte ausschließlich die Aufgabe, über finanzielle Mittel gemäß §100 HGO zu entscheiden. Demzufolge liegt den Stadtverordneten auch kein Entwurf des Mietvertrages vor.
  • Die Fraktionsvorsitzenden und der Stadtverordnetenvorsteher wurden am 12.04.2017 durch den Bürgermeister darüber in Kenntnis gesetzt, dass finanzielle Mittel für das Marionettentheater fehlen würden. Auf Nachfrage wurde darüber informiert, dass die Bestuhlung ausgebaut worden sei und noch keine Lösung hierfür bestehe. Die Tagesordnung für die bereits geplante außerordentliche Stadtverordnetenversammlung für den 19.04.2017 wurde daraufhin noch um den Tagesordnungspunkt (Entscheidung über §100 HGO) ergänzt.
  • Die Stadtverordnetenversammlung wurde nicht darüber informiert, welche weiteren Interessenten es gab oder gibt und welche Konzepte damit verbunden wären.
  • Die gesamte Debatte hat gezeigt, dass der Fortbestand des Marionettentheaters allen ehrenamtlichen Mandatsträger/innen  am Herzen liegt.

Professionelles Planen, Verhandeln und Umsetzen – mit Interessenten aus nah und fern – liegt in der Verantwortung des Bürgermeisters.

Das ist die Basis für gute Entscheidungen der Ehrenamtlichen.

 

 

Marco Schöppner zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt

Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer ersten Sitzung den Stadtverordneten Marco Schöppner (BGM) zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt.

Als bisheriger Stellvertreter von Lothar Schumacher (SPD) hat der 37jährige Diplom-Verwaltungswirt die nötige Erfahrung für dieses Amt. Der ehemalige Stadtrat ist seit 2006 kommunalpolitisch für unsere Stadt aktiv.

Mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag aller drei Fraktionen wurden zudem Markus Harzer (SPD), Tim Schätzke (UBL) und Marcus Pauli (BGM) als Stellvertreter gewählt.

Wir wünschen dem neuen „Ersten Bürger unserer Stadt“ sowie seinen Stellvertretern eine gute Amtsführung.

 

 

Frisch gewählter Fraktionsvorstand: Teamarbeit, Offenheit und Dialog

Die Fraktion BÜRGER GESTALTEN MIT hat sich vor kurzem konstituiert und in ihrer zweiten offiziellen Sitzung einstimmig einen Vorstand gewählt.

Die Fraktion wird von Tobias Betz geführt. Seine Stellvertreter sind Karin Lang und Ludwig Bathon.

Karin Lang kümmert sich gleichzeitig um die Geschäftsführung der Fraktion.

„Unsere Liste steht für Teamarbeit, Offenheit und Dialog – innerhalb der Fraktion und darüber hinaus“ erklärte der neue Fraktionsvorsitzende Tobias Betz.

Es freue ihn besonders, dass sich nicht nur die gewählten 13 Stadtverordneten engagieren und mitwirken, sondern viele mehr.

Das von BGM initiierte Kennenlernen und der Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen von SPD- und UBL-Fraktion sei ein guter Anfang für die neue Wahlperiode und müsse unbedingt fortgeführt werden.

 

 

Neue Stadtverordnetenversammlung: Einladung zum gegenseitigen Kennenlernen und zum Austausch

Die folgende Einladung versenden wir heute an die Kolleginnen und Kollegen in allen Fraktionen:

 

Herzliche Einladung an alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum gegenseitigen Kennenlernen und Austausch

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

bei unserer gestrigen ersten Fraktionssitzung in Marborn haben wir vereinbart, ein Treffen aller Mandatsträgerinnen und Mandatsträger vor der konstituierenden Sitzung, die am 26. April 2016 stattfindet, zu initiieren.

Diesem Auftrag folgend, laden wir gerne alle bisherigen und künftigen Stadtverordneten aller Listen, natürlich einschließlich der Ersatzpersonen und Magistratsmitglieder, zu einem Kennenlernen und zum Austausch für

Dienstag, 12. April 2016, 19.30 Uhr

in den Saal des Gasthofs Grüner Baum nach Steinau ein.

Wir freuen uns auf Sie und Euch.

Herzliche Grüße

für die Fraktion BÜRGER GESTALTEN MIT

Frank Amend                      Marco Schöppner